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Geplante Zusammenlegung

EnEV, EnEG und EEWärmeG werden vorerst nicht fusioniert.

Das Gebäudeenergiegesetz (Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung Erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden (GEG) soll EnEG, EnEV und EEWärmeG ablösen. Die Bundesregierung plant noch in dieser Legislaturperiode, eine Zusammenlegung der Gesetze auf den Weg zu bringen. Bundeswirtschaftsministerium und Bundesumweltministerium haben bereits einen ersten gemeinsamen Referentenentwurf für das Gesetz vorgelegt. Der Zeitplan, den die Ministerien vor der Wahl vorlegen ist anspruchsvoll: Innerhalb einer Woche sollten die Verbände ihre Anmerkungen formulieren, bereits Anfang Februar gab es die öffentlichen Anhörungen der Verbände.

Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) soll das Ordnungsrecht für energieeffiziente Gebäude vereinfachen und einen effizienteren Energiestandard für öffentliche Nichtwohngebäude festlegen. Anlass der Neuregelung ist, die in der EU-Gebäuderichtlinie enthaltene Forderung nach einem Niedrigstenergiegebäude-Standard für Neubauten. Dieser Standard soll nun für Nichtwohngebäude der öffentlichen Hand auf dem Niveau eines KfW-Effizienzhauses 55 liegen. Der entsprechende Standard für private Neubauten soll später festgelegt werden.

Der DEPV e.V., als Vertreter der Holzenergie, dem größten Sektor im Erneuerbaren-Bereich des Heizungsmarktes begrüßt die geplante Zusammenlegung von EEWärmeG, EnEV und EnEG in einem neuen Gebäudeenergiegesetz und die damit verbundene Einführung des Niedrigstenergiegebäudestandards für öffentliche Nichtwohngebäude.
In einer Stellungnahme begrüsst er die Neuregelungen und macht zusätzliche Änderungsvorschläge.. 

Die vollständige Stellungnahme des DEPV e.V. finden Sie hier.

Aktualisierung: Das Gebäudeenergiegesetz sollte am 15.02.2017 vom Bundeskabinett verabschiedet werden. Der Gesetzentwurf wurde allerdings kurzfristig von der Tagesordnung genommen. Ziel war es, den Entwurf am 15.02.2017 durch das Bundeskabinett zu bringen, damit das GEG noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten kann und dann ab 1. Januar 2018 gelten würde. Wie es jetzt weiter geht, ist derzeit noch unklar.

Quelle: www.depv.de

Pressemeldungen

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